01.04.2008

Hubertus Heil: Mehr Arbeit und guter Lohn

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Hubertus Heil:

Deutschland ist auf dem richtigen Weg für mehr und gute Arbeit. Im März waren 110.000 Menschen weniger arbeitslos als im Februar und 617.000 weniger als im Vorjahr. Wichtig ist vor allem auch, dass die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung weiter steigt. Und: Die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen unter 25 Jahre ist im Vorjahresvergleich um 16,7 Prozent gesunken, die Zahl der älteren Arbeitslosen über 55 Jahre um 19 Prozent. Damit finden immer mehr Menschen in unserem Land neue Perspektiven.

Das ist ein deutliches Signal dafür, dass die SPD-Reformpolitik Wirkung zeigt, wie auch die Bundesagentur für Arbeit feststellt. Auch zusätzliche Qualifizierungsmaßnahmen haben zum Rückgang beigetragen. Für die Fortsetzung dieser erfolgreichen Politik sind Arbeitsminister Olaf Scholz und Finanzminister Peer Steinbrück Garanten in der Bundesregierung. Unser Ziel bleibt die Vollbeschäftigung in Deutschland.

Hinzukommen muss ein Zweites: Damit die Menschen von ihren neuen Jobs auch leben können, muss es sich hierbei um gute Arbeit handeln. Das heißt unter anderem anständig bezahlte Arbeit. Gestern haben acht Branchen die Aufnahme ins Arbeitnehmerentsendegesetz beantragt und damit ihren Beschäftigten den Weg zum Mindestlohn eröffnet. Das ist ein großartiger Erfolg für die arbeitenden Menschen in unserem Land. Wenn nach Überarbeitung des Gesetzes Rechtssicherheit herrscht, werden weitere Branchen dazu kommen.

Das ist konkrete Politik für sozialen Fortschritt und wirtschaftlichen Erfolg. Das ist Politik der SPD. Dafür werden wir den Druck im Kessel halten.